ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Auszug IT-Services Stand 01.01.2020
§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Leistungen und Angebote über Leistungen und Lieferungen durch die DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist.
§ 2 Vertragsabschluss
In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und soweit auch unverbindlich. An individuell ausgearbeitete Angebote und Serviceverträge hält sich die DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - 7 Kalendertage gebunden, sofern im Einzelangebot nichts Abweichendes vereinbart ist.
§ 3 Preise, Zahlung, Eigentumsvorbehalt
Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Falls nichts anderes vereinbart wurde, hat die Zahlung ohne jeden Abzug 10 Tage nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Bei Verzug werden sämtliche sich aus dem Mahnverfahren ergebenen Spesen in Rechnung gestellt, außerdem können Zinsen gemäß § 288 BGB geltend gemacht werden. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel -.
§ 4 Art und Umfang der Leistungen, Dauer der Leistungsverpflichtung, Kündigung
Art, Umfang, Dauer und Kündigungsfristen der Leistungen ergeben sich aus den individuell erarbeiteten Angeboten und Serviceverträgen. Bei Verträgen mit einer Mindestlaufzeit von 1 Jahr kann die Anpassung der Vergütung nach einem halben Jahr neu vereinbart werden.
§ 5 Gewährleistung
DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen laut individueller Angebote und Serviceverträge. Für gelieferte Hard- und Software gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hersteller.
§ 6 Haftung für sonstige Schäden
DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - haftet nur in Höhe des vertraglich festgelegten Auftragswertes, maximal jedoch bis zu € 2.500,-. Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Unmöglichkeit der Leistung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , als auch gegenüber Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Im Falle einer Inanspruchnahme der Firma aus Haftung ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichenden Fehlermeldungen oder unzureichender Datensicherung. Unzureichende Datensicherung liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde es versäumt hat, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherungsmaßnahmen gegen Einwirkungen von außen, insbesondere gegen Computerviren und sonstige Phänomene, die einzelne Daten oder einen gesamten Datenbestand gefährden können, Vorkehrungen zu treffen. Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare Schäden und Folgeschäden und für Schäden aus Ansprüchen Dritter. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
§ 7 Geheimhaltungsverpflichtung
DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - sichert zu, sämtliche Informationen, die ihm oder Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen im Zuge der Dienstleistungen zugänglich geworden sind, vertraulich zu behandeln. Dieses gilt sowohl für die gesamte Laufzeit der Verträge, als auch nach deren Beendigung.
§ 8 Teilnichtigkeit
Bei Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt diese als durch eine solche Regelung oder Bestimmung ersetzt, die in ihrem Sinngehalt am nächsten kommt und rechtlich zuverlässig ist. Die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen von DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - ist 74081 Heilbronn.
Gerichtsstand ist Heilbronn.
Auszug Web-Services
§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Leistungen und Angebote über Lieferungen und Leistungen durch DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
§ 2 Vertragsabschluß
In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend. An individuell ausgearbeitete Angebote und Serviceverträge hält sich DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , 7 Kalendertage gebunden, sofern im Einzelangebot nichts Abweichendes vereinbart ist. Mündliche Nebenabreden oder Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen
§ 4 Verbindlichkeit einer Bestellung
Für einen vom Auftraggeber erteilten Designauftrag an DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , hat der Auftraggeber dieses Angebot inhaltlich auf Richtigkeit zu überprüfen und unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen zu bestätigen. Mit Zusendung des Angebots durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich.
§ 5 Auftragsablauf und Garantievereinbarung
§ 5.1
Nach Auftragserteilung nimmt DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , die Arbeit an dem erteilten Designauftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf. Webseiten werden in Form von Bildschirmscreenshots zur Prüfung und Abnahme durch den Auftraggeber übermittelt.
§ 5.2
Der Auftraggeber hat das Recht nach Erhalt des ersten Entwurfs einmalig Änderungen/Nachbesserungen im Rahmen des im Angebots definierten Umfangs zu verlangen. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis.
§ 6 Pflichten und Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafik-Design Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
§ 7.1
Jeder zu DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerkvertrag dar, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
§ 7.2
Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff. UrhG zu.
§ 7.3
Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel , weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen die Bestimmungen berechtigt DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
§ 7.4
DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - .
§ 7.5
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
§ 7.6
DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , hat das Recht, als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , zum Schadenersatz in branchenüblicher Höhe (Tarifvertrag für Design- Leistungen SDSt/AGD, neueste Fassung). Sofern DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , allerdings den Auftraggeber nach Abnahme des Entwurfs nicht explizit zur Namensnennung auffordert, verzichtet DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , stillschweigend auf dieses Recht und entsprechende Schadenersatzansprüche.
§ 7.7
Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
§ 7.8
DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design. Typische Gestaltungsstile (z.B. Fonts) oder einzelne grafische Elemente (z.B. bestimmte Fotos oder Cliparts) werden jedoch immer wieder für die Auftragsbearbeitung verwendet, so dass der Auftraggeber hieran - auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , erstellten Grafik - ausdrücklich keine Exklusivrechte erwerben kann.
§ 7.9
Die von DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , erstellten Gestaltungsvorschläge dürfen vom Auftraggeber nur für den Zweck der Anschauung und Prüfung verwendet werden. Ausdrücklich untersagt ist der Einsatz auf der Homepage, innerhalb von Bannertausch-Programmen oder ähnliche Verwendungszwecke wie beispielsweise die Verwendung bei Werbemaßnahmen, bevor der Auftraggeber nicht den vereinbarten Auftragswert beglichen hat. Werden die Muster dennoch ohne Erwerb eines Nutzungsrechts eingesetzt, steht DDG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , Schadenersatz in Höhe des doppelten Listenpreises bzw. Angebotpreises zu.
§ 8 Preise, Zahlung, Eigentumsvorbehalt
§ 8.1
Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Falls nicht anders vereinbart, hat die Zahlung ohne jeden Abzug 10 Tage nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Bei Verzug werden sämtliche sich aus dem Mahnverfahren ergebenen Spesen in Rechnung gestellt, außerdem können Zinsen gemäß § 288 BGB geltend gemacht werden. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - .
§ 8.2
Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (maximal eine Arbeitswoche) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Sofern eine Abnahme - nach Mahnung durch DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , - auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt die Leistung als abgenommen und wird in Rechnung gestellt. Eine Nichtabnahme in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Auftragserteilung.
§ 8.3
An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , ist nicht verpflichtet, Dateien oder digitale Layouts an den Auftraggeber herauszugeben. Wird eine Herausgabe gewünscht, ist dieses gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
§ 8.4
Webservice und Webspace / Hosting und dessen Kündigung bedarf einer 3-monatigen Kündigungsfrist zum Laufzeitende/-Verlängerung des 1 Jahres Zeitraums. Ausschlaggebend ist hierbei das Datum der Erstbestellung lt. Position ersichtlich auf Ihrer ersten Rechnung.
§ 9 Gewährleistung
§ 9.1
DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
§ 9.2
DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.
§ 9.3
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
§ 9.4
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
§ 9.5
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 10 Schlußbestimmungen
§ 10.1
DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten (z.B. PhotoShop Originaldateien), ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
§ 10.2
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass wir die für ihn erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als "Referenz" in unseren öffentlichen Galerien auf unserer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis unserer Arbeiten verwenden. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in unsere ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf.
§ 11 Teilnichtigkeit
Bei Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt diese als durch eine solche Regelung oder Bestimmung ersetzt, die in ihrem Sinngehalt am nächsten kommt und rechtlich zuverlässig ist. Die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen bleibt davon unberührt
§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen von DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - , ist 74081 Heilbronn. Gerichtsstand ist Heilbronn.
Auszug Online-Shop Stand 01.01.2020
§ 1 Geltung
Allen Lieferungen und Leistungen des DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - Online-Shops liegen die nachfolgenden Bedingungen zu Grunde. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Kaufverträge kommen durch Abschicken der Bestellung mit der im Warenkorb hinterlegten „Zahlungspflichtig bestellen“-Funktion zustande, ganz gleich welcher ausgewählten Zahlungs- und Lieferart im Warenkorb dies zu Grunde liegt.
§ 3 Umfang der Lieferung
Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beträgt i.a.R. maximal 1 Woche nach Zahlungseingang sofern keine Nachnahmelieferung. Bei Lieferstörungen bleibt die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausgeschlossen, soweit diese auf höhere Gewalt, Verkehrsstörungen oder sonstiger – nicht im Einflussbereich des Verkäufers – stehenden Einflüsse liegen. Der Verkäufer haftet nur bei Fällen der groben Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes.
§ 4 Verpackung und Versandkosten
Die Verpackungs- und Versandkosten richten sich nach den im Warenkorb hinterlegten Sätzen gemäß der Zahlungs- und Lieferart.
§ 5 Preise und Zahlungen
Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes benannt sind, sind täglich aktuelle Bruttopreise in EURO, die die gesetzliche Umsatzsteuer in den entsprechend gültigen Sätzen beinhalten. Die Preise enthalten nicht Verpackungs- und Versandkosten. Sie gelten ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel - Online-Shops. Es gelten stets die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Durch Aktualisierungen des Online-Shop verlieren die zu einem früheren Zeitpunkt gemachten Aussagen zu Preis und Beschaffenheit ihre Geltung.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Bestellte Waren werden gemäß der im Warenkorb ausgewählten Zahlungs- und Lieferart geliefert. Bei Vorauskasse (Überweisung) und Paypal erfolgt die Auslieferung erst nach Geldeingang auf unserem Bank- oder Paypalkonto. Erfolgt die Lieferung in Verbindung mit einer Serviceleistung so erfolgt die Lieferung auf Rechnung und ist innerhalb von 10 Tagen rein netto auszugleichen. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, werden pro Mahnung Gebühren in Höhe von EURO 10,00 sowie Verzugszinsen von 8% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank benannten Basiszinssatz berechnet. Eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
§ 7 Annahmeverweigerung
Verweigert der Besteller die Annahme der bestellten Ware unberechtigt, so wird eine Bearbeitungspauschale von EURO 100,00 zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten berechnet, die unmittelbar nach Rechnungslegung ohne Zahlungsziel fällig werden.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und der zum vollständigen Ausgleich aller aus der Geschäftsbeziehung resultierenden Forderungen bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung sind Verfügungen über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verkauf, Schenkung, Gebrauchsüberlassung, Verarbeitung oder Umgestaltung) ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.
§ 9 Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Widerrufsbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, nicht jedoch vor Eingang der Ware, bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung. Auch in diesen Fällen beginnt die Frist erst einen Tag nach Eingang der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel
Port-Talbot-Str. 17
74081 Heilbronn
info@dg-solutions.de
Widerrufsfolgen Stand 01.01.2020
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung des Kaufgegenstands ausschließlich auf dessen Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie den Kaufgegenstand nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was dessen Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der gelieferte Kaufgegenstand dem bestellten entspricht und wenn der Preis des zurückzusendenden Kaufgegenstands einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist für die von dem Verkäufer verkaufte Ware beträgt für Privatkunden 2 Jahre und für Geschäftskunden 1 Jahr, soweit nicht anders vereinbart. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung. Der Besteller ist verpflichtet, offene Mängel binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Ware schriftlich gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen. Unterlässt der Besteller dies, gilt die Ware als genehmigt. Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die der Besteller durch unsachgemäße und vertragswidrige (auf die Geräteanweisungen wird diesbezüglich ausdrücklich Bezug genommen) verursacht hat. Ebenso übernimmt er keine Gewährleistung für Mängel, die durch die Weiterverarbeitung oder Weiterverwendung der Ware entstanden sind. Eine Haftung des Verkäufers besteht nur für Schäden, die auf grob fahrlässigem Handeln oder vorsätzlicher Verletzung der Vertragspflichten durch den Verkäufer verursacht sind. Die Haftung ist – soweit zulässig – auf den Wert des Produktes beschränkt.
§ 11 Datenschutz
Die von dem Besteller übermittelten für die Bestellung relevanten Daten werden unter den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet. Es wird keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragung oder für kriminelle Eingriffe Dritter übernommen.
§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen von DG-SOLUTIONS GmbH - Beratung | Service | Handel , ist 74081 Heilbronn. Gerichtsstand ist Heilbronn.
§ 13 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt weder die Wirksamkeit des zu Grunde liegenden Vertrags noch die der AGB´s. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirtschaftlich gleiche ersetzt. Sämtliche Abreden, die das Vertragsverhältnis betreffen, bedürfen der Schriftform.
DG-SOLUTIONS GmbH -
Beratung | Service | Handel